Heute vor 45 Jahren erhielt Willy Brandt für seine Entspannungspolitik den Friedensnobelpreis.
Die SPD kann mit der Entspannungspolitik von Willy Brandt und Egon Bahr auf einen einzigartigen Erfahrungsschatz zurückgreifen. In den kältesten Tagen des Kalten Krieges wagten sie die Suche nach Gemeinsamem über das Trennende hinweg – und fanden es in den Ostverträgen und den Friedensprinzipien von Helsinki.
Die Natur der Konflikte hat sich verändert, aber die Lehren aus der Entspannungspolitik bleiben richtig: Frieden kann man auf Dauer nicht gegeneinander, sondern nur miteinander organisieren. Wir brauchen mehr Dialog, mehr Transparenz, Risikovermeidung und Vertrauensbildung. Andere Alternativen haben uns in der Vergangenheit gezeigt, dass sie nicht wirken.
Ein Paradebeispiel ist dafür glücklicherweise Europa. Um das Friedensprojekt nicht zu gefährden, muss sich die Europäische Union aber jetzt für den sozialen Zusammenhalt in Europa einsetzen, denn soziale Sicherheit ist eine wichtige Grundvoraussetzung für Frieden: Einen Wettbewerb um den niedrigsten sozialen Standard darf es nicht geben! Wir brauchen verbindliche Mindeststandards für die Sozialsysteme in allen europäischen Ländern, damit ein Ungleichgewicht in den verschiedenen Staaten nicht länger für Unfrieden sorgen kann. Wir wollen ein Europa, in dem nicht jeder Staat unsolidarisch auf seinen eigenen wirtschaftlichen Vorteil bedacht ist, sondern ein Europa das höhere soziale Standard für alle und Frieden schafft.
Unser Europa ist ein Europa des Friedens, das den ersten Schritt macht und Abrüstung selbst umsetzt. Wir wollen ein Europa ohne Grenzen!